Meinungsfreiheit von Blogger

Blogging / Online-Journalismus

Apple hat in ihrer Klage wegen Veröffentlichung von Geschäftsgeheimnissen gegen die Mac-Websites AppleInsider, PowerPage und ThinkSecret vor einem kalifornischen Gericht Recht bekommen. Beachtung fand die Klage unter anderem, weil es um die Frage ging, ob Blogger oder andere Autoren unabhängiger Web-Publikationen rechtlich als Journalisten gelten. Der Richter entschied nun, dass in diesem Fall Apples Interesse am Schutz seiner Geschäftsgeheimnisse das öffentliche Interesse an Nachrichten und Gerüchte über Apple überwiege. Die Frage, ob es sich bei den Betreibern der Mac-Gerüchteseiten um Journalisten handle, sei nicht zentral. Denn selbst Journalisten sei es nicht erlaubt, Informationen zu publizieren, wenn es sich dabei um gestohlene Geschäftsgeheimnisse handle.

Die Electronic Frontier Foundation (EFF), welche die drei Websites vertreten hatte, kritisierte das Urteil. Gemäss Kurt Opsahl von der EFF könnte das Urteil negative Auswirkungen für alle Journalisten haben, nicht nur für diejenigen, die für Web-Publikationen schreiben. Für Unternehmen sei es leicht jegliche Information als Geschäftsgeheimnis zu bezeichnen. Die EFF hat angekündigt in Berufung zu gehen. IT&W hat hier und hier pointiert kommentiert.

«Movants contend they are journalists. They make this claim because they seek the protection of the privilege against revealing their sources of information. Defining what is a “journalist” has become more complicated as the variety of media has expanded. But even if the movants are journalists, this is not the equivalent of a free pass. The journalist’s privilege is not absolute. (…)

Whether [ Jason O’Grady, der Betreiber von Powerpage] fits the definition of a journalist, reporter, blogger or anything else need not be decided at this juncture for this fundamental reason: there is no license conferred on anyone to violate valid criminal laws.»

Aus dem Urteil: Apple Computer v. Does

TP: Apple siegt in Rechtsstreit über Blogger

IT&W: Apple darf eMails zu »Asteroid« einsehen

IT&W: Von asiatischen Tigern und kalifornischen Mäusen

The New York Times: Apple Can Demand Names of Bloggers, Judge Says

Wired News: Apple 1, Indie Journalists 0

EFF: Apple v. Does